Patentrechtsverletzung auf ACHEMA entdeckt

Asiatischer Hersteller muss Plagiat vom Messestand entfernen

Deutsche High-Tec-Unternehmen haben seit Jahren unter Billigprodukten vor allem aus Asien zu leiden, die ihre technischen Entwicklungen kopieren. Dass man das nicht hinnehmen muss, hat die BINDER GmbH, Tuttlingen, mit über 70 Patenten Technologieführer auf dem Markt für Klimasimulationsschränke, während der ACHEMA 2009 in Frankfurt eindrucksvoll bewiesen.

Nachdem in den letzten Jahren vermehrt asiatische Trocken- und Brutschränke auf dem internationalen Markt auftauchten, die bewährte BINDER-Systeme kopieren, hat das Unternehmen eine eigene Abteilung eingerichtet, die sich mit Patentwesen und Patentrechtsverletzungen beschäftigt. Auf der ACHEMA, mit 4.000 internationalen Ausstellern auch für BINDER eine der wichtigsten Messen, wurden die Mitarbeiter fündig. Aussteller ESCO aus Singapur zeigte neue Inkubatoren mit originalgetreu nachgebauten Einschubträgern mit Kippsicherung, für die BINDER das Patent hält.

Noch während der Messe schaltete BINDER eine Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei ein, die eine einstweilige Verfügung erwirkte. Aufgrund dieser vorläufigen Entscheidung des Landgerichtes Frankfurt musste ESCO die Einschubträger samt allen Dokumenten vom Stand nehmen und auch alle Informationen und Abbildungen des Produkts von der Website des Unternehmens entfernen. BINDER wird nun die Importeure im Auge behalten; falls das beanstandete Produkt wieder auf dem Markt auftaucht, muss der asiatische Hersteller mit hohen Geldstrafen rechnen

Peter M. Binder, geschäftsführender Gesellschafter der BINDER GmbH, sieht das Engagement gegen Patent- und Markenrechtsverletzungen als wichtiges Element, den Produktionsstandort Deutschland zu schützen: „Qualität Made in Germany beruht wesentlich auf dem technischen Vorsprung und Investitionen in Forschung und Entwicklung. Unsere “Patentjäger“ werden darum weiter den Markt aufmerksam beobachten. Momentan wird eine Markenschutzverletzung untersucht.“